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Artikel-Schlagworte: „Gericht“

Heute hatte der Massenmörder von Oslo, Anders Behring Breivik, seinen ersten öffentlichen Auftritt vor Gericht und wollte an die anwesenden Hinterbliebenen der Opfer eine Rede halten. Der norwegische Richter spielte aber nicht mit und fuhr dem Angeklagten über den Mund. Der für heute angesetzte Haftprüfungstermin sollte nicht Gelegenheit für seine Selbstdarstellung bieten. Breivik sollte vor dem Osloer Amtsgericht für weitere 12 Wochen mit einem umfassenden Besuchs- und Briefverbot belegt werden. Auch der Zugang zu Zeitung und anderen Medien sollen dem 32-Jährigen verwehrt bleiben. Diesen Beitrag weiterlesen »

Im Prozess gegen Michael Jacksons ehemaligen Leibarzt Conrad Murray haben die Geschworenen ein Urteil gefällt und den Arzt für Schuldig befunden. Vor dem Gerichtsgebäude kam es zu Freudenrufen, als um 13.15 Uhr Ortszeit das Ergebnis der Verhandlung bekannt wurde. Der 58-Jährige war wegen fahrlässiger Tötung angeklagt. Ihm drohen jetzt bis zu vier Jahren Haftstrafe und der Entzug seiner Zulassung als Arzt. Über das Strafmaß wird am 29. November verhandelt, bis dahin ordnete Richter Michael Pastor Haftverwahrung an. Nach dem Prozess wurde Murray in Handschellen abgeführt. Diesen Beitrag weiterlesen »

Jemanden auf Facebook zu beleidigen, ist kein Kavaliersdelikt. Im Gegenteil. Weil unüberschaubar viele Personen Zugang zu den Beleidigungen haben, können bösartige Äußerungen schnell zu einem Strafbefehl führen. So wurde eine Altenpflegerin vom Amtsgericht Frankfurt zu einer Geldstrafe verurteilt, weil sie eine Freundin auf der Plattform beleidigte. „Die ist billig zu haben“, hieß es dort. Die Angeklagte sollte die Äußerung 400 Euro kosten. Diesen Beitrag weiterlesen »

Weil der 16-Jährige im März zwei Mal auf einen ehemaligen Mitschüler schoss und ihn schwer verletzte, verurteilte ihn ein Gericht im US-Bundesstaat Indiana zu 30 Jahren Gefängnis. Die enorme Härte der Strafe begründete der Richter am Freitag damit, dass „der Täter der Gemeinde die Unschuld gestohlen hätte“. Ein Urteil, das es in solcher Härte noch nicht einmal in den USA gegeben hatte. Diesen Beitrag weiterlesen »

Hartz-IV-Empfänger dürfen nun doch ihr Glück versuchen und Wetten abschließen. Das Oberlandesgericht Köln hat die umstrittene Entscheidung der Vorinstanz aufgehoben. Menschen mit geringem Einkommen und stark Verschuldete dürfen demnach nicht automatisch von Sportwetten ausgeschlossen werden. Ein Konkurrent wollte den Wettanbieter Westlotto – Münster per Gerichtsurteil dazu zwingen, Spieler mit geringem Einkommen auszugrenzen.

Größere Sportwetten sollten von den Annahmestellen sofort abgelehnt werden, wenn bekannt werde, dass die Einsätze eines Spielers in keinem Verhältnis zu seinem Einkommen stünde, entschied zuvor das Landgericht Köln. Ein Konkurrent verlangte, einen Spieler in einem solchen Fall sofort zu sperren, wodurch dieser in einer Sperrkartei eingetragen würde. Das Oberlandesgericht entschied aber, dass ein solcher Eintrag in eine Sperrkartei, ohne jegliche Prüfung, nicht zumutbar wäre. Diesen Beitrag weiterlesen »

Der Prozess um die Schuld am Tod von Michael Jackson hat sich auf September verschoben. Ursprünglich sollte die Verhandlung gegen Dr. Conrad Murray im Mai fortgesetzt werden. Richter Pastor gewährte Murrays Verteidigern einen Aufschub, um den vergangene Woche für eine bessere Vorbereitung gebeten wurde. Sollte Dr. Conrad Murray für schuldig erklärt werden, drohen dem Arzt bis zu vier Jahre Haft. Diesen Beitrag weiterlesen »

Für sechs Monate geht eine Mutter ins Gefängnis, weil ihr Sohn die Schule schwänzte. Unschuldig soll die Mutter allerdings nicht an der Misere sein, denn sie schickte ihren Sohn gar nicht erst in die Schule. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main bestätigte in letzter Instanz zwei vorangegangen Urteile, wonach die Frau für das „hartnäckige Entziehen“ ihres Sohnes von der Schulpflicht, zur gesetzlich höchstmöglichen Strafe verurteilt wurde. Diesen Beitrag weiterlesen »

Kommende Woche steht der Doppelmörder von Bodenfelde vor Gericht und wird sich wegen des Mordes an zwei Teenager im vergangenen November verantworten müssen. Der 26-Jährige Jan O. Gibt in einem schriftlichen Geständnis die Tat nicht nur zu, sondern nennt auch grausame Details. Demnach soll er Teile eines seiner Opfer abgebissen und aufgegessen haben. Diesen Beitrag weiterlesen »